Allgemeine Abwasseremissionsverordnung (AAEV)

Aus Industriewiki

Die Allgemeine Abwasseremissionsverordnung ist neben den branchenspezifischen Abwasseremissionsverordnungen maßgeblich für die rechtlichen Rahmenbedingungen des Gewässerschutzes aus Emissionssicht.

Allgemeines

Die Themengebiete der Allgemeinen Abwasseremissionsverordnung gliedern sich u.a. in:

  • Grundsätze zur Behandlung von Abwasser und Abwasserinhaltsstoffen
  • generelle wasserwirtschaftlichen Anforderungen an die Abwasserbehandlung
  • Begrenzung und Überwachung von Abwasseremissionen sowie im Anhang angeführte Emissionswerte.

Laut Verordnung wird Abwasser als Wasser definiert, das infolge von menschlichen Be- und Verarbeitungsprozessen oder sonstigen nicht natürlichen Prozessen in seinen Eigenschaften derart verändert wird, daß es Gewässer in ihrer Beschaffenheit zu beeinträchtigen oder zu schädigen vermag.

Überwachung und Stand der Technik

Eigen- und Fremdüberwachung sind als Instrumente zur Regulierung angeführt. Damit soll eine möglichst belastungsarme Ableitung gewährleistet werden, wobei die „4 von 5“-Regel gilt, sprich 4 aus 5 zeitlich aufeinanderfolgende Messwerte eines Parameters müssen unter dem vorgegebenen Emissionswert liegen.

Die Einleitung von Abwasser und Abwasserinhaltsstoffen soll, wenn nicht behördlich durch einen Bescheid anders festgelegt, möglichst gering gehalten werden. Wesentlich ist, dass die Abwasserreinigung auf dem Stand der Technik ist und die Fließgewässer durch laufende Kontrolle und strikte Prüfung der Emissionswerte geschützt werden.

Sanierungen

Weist jedoch ein Wasserkörper eine Verschlechterung seines Zustandes auf, so muss durch Sanierungsmaßnahmen (incl. Fristen), angeordnet durch den Landeshauptmann, zur Wahrung des öffentlichen Interesses eine wirksamere Reinigung erfolgen.

Im Anhang der AAEV werden Grenzwerte für die Einleitung von Abwasser angeführt. Wenn einzuleitende Stoffe nicht von der Verordnung erfasst werden, so ist eine individuelle Beurteilung durch die Wasserrechtsbehörde nötig.

Links

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die allgemeine Begrenzung von Abwasseremissionen in Fließgewässer und öffentliche Kanalisationen (AAEV)